Im Zuge des Kooperationsprojekts mit der Universität Koblenz-Landau schlüpften Studentinnen und Studenten in die Rolle von Abgeordneten. Die Abgeordneten werden nach der personalisierten Verhältniswahl gewählt - 52 direkt in den Wahlkreisen … März 2021 14:44 Uhr Frankfurt | 13:44 Uhr London | 08:44 Uhr New York | … 02.03.2021 Saarbrücken (dpa/lrs) - Der Landtag des Saarlandes hat eine nachhaltige Stärkung der … Aufgrund des nach wie vor dynamischen Infektionsgeschehens und im Hinblick auf die räumliche Situation können die Informations- und Bildungsangebote sowie sonstige Veranstaltungen des Landtags vorerst nicht in Präsenzform … Die aktuellen Maßnahmen sind zunächst bis zum 28. | Ältestenrat. Saar-Landtag berät über Corona-Maßnahmen. 1,804 were here. Der Landtag Rheinland-Pfalz besteht aus 101 Abgeordneten. | Gesundheitsausschuss. Gibt es bald ein gemeinsames Jugendparlament der vier Partnerregionen Rheinland-Pfalz, der französischen Region Burgund-Franche-Comté, dem tschechischen Mittelböhmen und dem polnischen Oppeln? März 2021 wird der rheinland-pfälzische Landtag gewählt. Für die Bewältigung der Coronakrise gibt es keine Blaupause. Der Landtag Rheinland-Pfalz hat aus diesem Grund in seiner 102. die Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen, die zur Corona-Bekämpfung auf staatlichen und kommunalen Ebenen für Rheinland-Pfalz getroffen wurden, darzustellen und zu diskutieren; aus präventionsmedizinischer Sichtweise darzustellen, welche Möglichkeiten bestehen, um in einer modernen Gesellschaft einer Pandemie vorzubeugen und eine solche zu bekämpfen. Februar 1986, trat der Interregionale Parlamentarierrat (IPR) zum ersten Mal zusammen. 09.03.2021 Die Bürger eines Wahlkreises wählen mit ihrer Erststimme einen Wahlkreisabgeordneten. Mit dem Geld sollen unter anderem Mehrausgaben im Gesundheitswesen abgedeckt werden. Denn der Gang zur Urne sollte nicht verschoben werden. Nach Artikel 79 Abs. Daraus ergeben sich auch Antworten auf Leitfragen Ich beschränke mich auf die Betrachtung der 5 und 6. Gemeinsam werden wir, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unser Land gestalten, mit einer Koalition, in der sozialer Ausgleich, wirtschaftliche Vernunft und ökologische Verantwortung Leitschnur der Politik sind. 14.03.2021, 06:48 Uhr | AFP, dpa, rtr, t-online | Landesjubiläum. Rheinland-Pfalz & Saarland Saar-Landtag beschließt Corona-Gesetze (Foto: Oliver Dietze/dpa/Archiv) Die Corona-Pandemie war im Plenum des saarländischen Landtags fast ständig präsent. Zum zweiten Mal hat der Landtag Rheinland-Pfalz Studierende der Universität Koblenz-Landau zum - coronabedingt digitalen - Planspiel der Spring School mit dem Titel „Verhandeln, Vermitteln und Kommunizieren“ eingeladen. Zudem soll der Bürgschaftsrahmen für die Wirtschaftsförderung angehoben werden. Im Terminkalender des Landtags finden Sie die Termine alle Plenar- und Ausschusssitzungen. Corona Sondersitzung Landtag. Im Vergleich zum Vortag haben sich 474 Menschen neu mit dem Coronavirus infiziert. Noch einmal 500.000 Gesichtsmasken für Schulen Im Fokus standen dabei die geplanten Öffnungen des Einzelhandels, flächendeckende Testungen und der Fortgang der Impfungen. Weitere Themen waren die Lage in den Alten- und Pflegeheimen, Fortschritte bei den Impfungszahlen sowie die Vorbereitungen auf flächendeckende Schnelltestungen. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Vor allem in Rheinland-Pfalz seien im "Wahl-O-Mat" nun Themen zu finden, die es vor der Corona-Pandemie nicht gegeben habe. 23.02.2021 März befristet. Rheinland-Pfalz & Saarland Politik in Rheinland-Pfalz Wetter Stellenmarkt Corona in Rheinland-Pfalz Hans fordert Saarländer zum Durchhalten gegen Corona auf Die Kommission hat dem Landtag Bericht erstattet und Empfehlungen auch im Hinblick auf mögliche künftige Pandemien ausgesprochen (Drs. Im Zuge des Kooperationsprojekts mit der Universität Koblenz-Landau schlüpften Studentinnen und Studenten in die Rolle von Abgeordneten. Der Landtag Rheinland-Pfalz hat aus diesem Grund in seiner 102. Die Enquete-Kommission wurde durch den Landtag beauftragt, staatliche und kommunale Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen zu untersuchen und Schlussfolgerungen für Rheinland-Pfalz im Fall einer erneuten Pandemie zu ziehen. Lesen Sie jetzt „Baldauf gegen Dreyer: Corona-Testsystem muss funktionieren“. In ihrer konstituierenden Sitzung am 3. Stellungnahme für die Enquete-Kommission 17/2 „Corona-Pandemie“ des Landtags Rheinland-Pfalz . | Antrittsbesuch der griechischen Generalkonsulin. Anlässlich der Landtagswahl haben die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien mit Landessiegerinnen und Landessiegern des Wettbewerbs Jugend debattiert über verschiedenen politische Themen diskutiert. Am Freitagabend veröffentlichte das Land eine neue Corona-Rechtsverordnung für Rheinland-Pfalz, die am Montag in Kraft tritt. Dennoch wird die Abgeordnete vorerst weiter in häuslicher Quarantäne bleiben. Mainz (dpa/lrs) - Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner hat die Rheinland-Pfälzer dazu aufgerufen, trotz der Corona-Pandemie bei der Landtagswahl ihre Stimmen abzugeben. Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 26. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. 1,802 were here. Ihr Landtagsbesuch muss deshalb allerdings keinesfalls ausfallen, denn virtuell sind Wir auch weiterhin für Sie da! Umfragen, Corona, Koalitionen – alles was Sie wissen müssen. Corona-Pandemie" wurde, u.a. 23.02.2021 | Landtag Planspiel „Spring School“: Plenum erstmals digital Zum zweiten Mal hat der Landtag Rheinland-Pfalz Studierende der Universität Koblenz-Landau zum - coronabedingt digitalen - Planspiel der Spring School mit dem Titel „Verhandeln, Vermitteln und Kommunizieren“ eingeladen. Saar-Landtag berät über Corona-Maßnahmen. Am 14. Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Landtag“. März 2021 mit den Landtagswahlen, eine davon in Rheinland-Pfalz. Fernab der Koalitions-Scharmützel hat eine sechste Partei Chancen auf den Landtag. Montag, 15. Stellungnahme für die Enquete-Kommission 17/2 „Corona-Pandemie“ des Landtags Rheinland-Pfalz . In dieser beispiellosen Situation müssen trotz der bereits erzielten Fortschritte viele Fragen noch als offen gelten. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat einen Tag nach den Beratungen der Bund-Länder-Konferenz den Ältestenrat des Landtags per Videoschalte über die Beschlüsse und die weiteren Pläne für Rheinland-Pfalz informiert. «Dieses Thema wird mindestens die nächsten fünf Jahre bestimmen», sagte Fraktionschef Bernhard Braun am Montag in Mainz. | Wirtschaftsausschuss/Innenausschuss. Hierbei sollen neben den Aspekten der Gesundheitsvorsorge und des Infektionsschutzes auch die ökonomischen und sozialen Auswirkungen einer Pandemie und deren Bekämpfung beleuchtet werden sowie die Kommunikationsmöglichkeiten der staatlichen Ebenen gegenüber der Bevölkerung. Die Debatte wird mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) eingeleitet. Vor allem in Rheinland-Pfalz seien im "Wahl-O-Mat" nun Themen zu finden, die es vor der Corona-Pandemie nicht gegeben habe. Der Landtag soll den dazu nötigen Nachtragshaushalt beschließen. | Antrittsbesuch der griechischen Generalkonsulin, The State Parliament of Rhineland-Palatinate, Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags, Analysen und Ergebnisse der letzten Wahlen, Juniorwahl 2021: Jugend debattiert digital mit Spitzenpolitik, Debatte über Öffnungen, Impfungen und Tests, 75 Jahre Rheinland-Pfalz: 2022 soll wieder gefeiert werden, Die Verbindung zwischen den Ländern stärken, Corona-Pandemie: Impfungen, Mutationen und Schnelltests im Fokus, Planspiel „Spring School“: Plenum erstmals digital, Gesundheitsversorgung zwischen Nachbarländern verbessert, Grundschulen gehen nach Fastnacht in Wechselunterricht. | Jugend debattiert. Kurz vor dem Wahltag in Rheinland-Pfalz dämmert eine Überraschung herauf. Sitzung am 27. Landtagspräsident Hendrik Hering hat im Februar die griechische Generalkonsulin Ioanna Kriebardi zu einem digitalen Austausch empfangen. 29. Januar 2021 um 13:46 Uhr Landtag berät über Enquete-Bericht zur Corona-Pandemie. 08.03.2021 - Die geplanten leichten Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen im Saarland werden heute im Landtag in Saarbrücken diskutiert. Es sind die ersten Landtagswahlen in Deutschland während der Corona-Pandemie. „Das ist ein wichtiger Schritt, um den Impfschutz der vulnerablen Gruppe weiter auszubauen. Hierbei geht es auch um die richtigen und ausreichenden Schutz-, Hilfs- und Versorgungsstrukturen, die den Erfordernissen einer Pandemie gerecht werden; den aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft zum Coronavirus aufzubereiten und daraus Handlungsempfehlungen abzuleiten; die Erfahrungen bei der Auseinandersetzung mit dem aktuellen Corona-Geschehen zu dokumentieren und zu analysieren, um mögliche Anpassungen an bestehenden Abläufen bei der Vorsorge für und den Vorbereitungen auf eine Entwicklung wie die derzeitige allgemein aufzeigen zu können. Februar 2021 feierte das grenzüberschreitende parlamentarische Gremium, in dem auch Rheinland-Pfalz von der ersten Stunde an vertreten war, digital sein 35-jähriges Bestehen im Rahmen seiner 65. Damit brachte das Gremium zum Ausdruck, dass die grenzüberschreitende parlamentarische Arbeit auch in der derzeitigen Pandemiesituation fortgesetzt wird. Zu-gleich beeinträchtigen die getroffenen Maßnahmen zur Verlangsamung … Kurz vor dem Wahltag in Rheinland-Pfalz dämmert eine Überraschung herauf. Der Landtag soll den dazu nötigen Nachtragshaushalt beschließen. In der Corona-Krise schnürt Rheinland-Pfalz das größte Rettungspaket aller Zeiten über 800 Millionen Euro. Insbesondere die Haushaltsgrundsätze der Vollständigkeit und Einheit, der Jährlichkeit und Fälligkeit werden nicht gewahrt. vom Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz, als verfassungsrechtlich bedenklich eingeordnet. Die Termine lassen sich als iCal-Abonnement mit Ihrem eigenen Kalender verknüpfen. 17/13900). | Internationaler Austausch. Der rheinland-pfälzische Landtag hat in der Regel 101 Abgeordnetensitze. Eine Abgeordnete des Landtags in Mainz soll Kontakt zum einem Corona-Infizierten gehabt haben. 05.03.2021 In einer Videokonferenz sprachen sie über kulturellen Austausch, die Auswirkungen der Corona-Pandemie und zukünftige Zusammenarbeit. März befristet. Mai 2020 eine Enquete-Kommission eingesetzt, die aus neun Mitgliedern des Landtags und sechs Experten, den sogenannten sachverständigen Mitgliedern, besteht. Die Corona-Maßnahmen für Rheinland-Pfalz werden immer wieder angepasst. 11.02.2021 Veranstaltungen im Landtag Rheinland-Pfalz AKTUELLER HINWEIS ZUR CORONA SITUATION: Aufgrund des nach wie vor dynamischen Infektionsgeschehens und im Hinblick auf die räumliche Situation finden Veranstaltungen des Landtags bis zum Jahresende lediglich in einem sehr begrenzten Umfang bzw. Pandemie“ des Landtags von Rheinland-Pfalz: Welche Lehren ziehen Sie aus fachlicher Sicht aus den bisherigen Erfahrungen mit der Corona-Pandemie für … 1. die weitere Stärkung des Infektionsschutzes unter besonderer Berücksichtigung der Risikogruppe, insbesondere soweit die in Einrichtungen leben, und der ambulanten und stationären Versorgung Covid-19-Infizierter? Rheinland-Pfalz Saar-Landtag für Stärkung von Frauen. Der Landtag Rheinland-Pfalz ist aufgrund der aktuellen Entwicklung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für den Publikumsverkehr geschlossen. Es beginnt am 14. März, können sich alle Menschen über 70 Jahren für einen Impftermin in Rheinland-Pfalz über das Online-Portal und telefonisch für die Corona-Schutzimpfung registrieren. März 2021 - 14:03 Uhr . Mainz (dpa/lrs) - Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner hat die Rheinland-Pfälzer dazu aufgerufen, trotz der Corona-Pandemie bei der Landtagswahl ihre Stimmen abzugeben. Alle Infos zur Landtagswahl im Überblick. Der rheinland-pfälzische Landtag hat die für Donnerstag angesetzte Plenarsitzung wegen eines Corona-Verdachtsfalls kurzfristig abgesagt. Der Landtag ist das Parlament von Rheinland-Pfalz. März werden in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg neue Länderparlamente gewählt - unter Corona-Bedingungen. Eine Wahl unter Corona-Bedingungen. Die aktuellen Maßnahmen sind zunächst bis zum 28. Rund 3,1 Millionen Rheinland-Pfälzer sind am Sonntag dazu aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Montag, 08. März 2020 A. Deshalb wurde am Donnerstag die Plenarsitzung abgesagt. 1,802 were here. Am 5. Vor diesem Hintergrund gehört es zu den Aufgaben der Enquete-Kommission. | Internationaler Austausch. März 2021 - 14:03 Uhr . März wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Der 75. Ich nehme aus verfassungsrechtlicher Sicht zu Leitfrage 1 Stellung. Aktuelles aus dem Landtag. | Ältestenrat. Aktuelle Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Saarland. Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Landtag“. Mai 2020 eine Enquete-Kommission eingesetzt, die aus neun Mitgliedern des Landtags und sechs Experten, den sogenannten sachverständigen Mitgliedern, besteht. Zu-gleich beeinträchtigen die getroffenen Maßnahmen zur Verlangsamung … Nach sieben Sitzungen und der Anhörung zahlreicher Expertinnen und Experten zu medizinischen, virologischen und epidemiologischen Fragestellungen sowie zu den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hat die Enquete-Kommission am 27. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Landtagspräsident Hendrik Hering und der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling stellten jetzt die gegenwärtigen Planungen vor. Dezember 2020 – Vorabdruck verteilt am 11. Dort haben wir aktuell auch Parlamentsmaterialien zur Corona-Pandemie für Sie zusammengestellt. Nachdem der chinesische Haupteigentümer des Flughafens Frankfurt-Hahn im Hunsrück jüngst Insolvenz angemeldet hatte, haben sich auf Antrag der CDU-Fraktion der Wirtschafts- und Innenausschuss des Landtags im Rahmen einer Sondersitzung in diese Woche mit der Zukunft des Flughafens befasst. Problem und Regelungsbedürfnis Die schnelle Ausbreitung der Corona-Pandemie erfordert Maßnahmen auf allen staatlichen Ebenen zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Montag, 08. Der Landtag ist das Parlament von Rheinland-Pfalz. Mainz (dpa/lrs). Bleiben Sie auf dem Laufenden: In aktuellen Nachrichten informieren wir Sie über die Debatten und Beschlüsse in den Sitzungen des Plenums und der Ausschüsse, berichten von den Terminen des Landtagspräsidenten und laden Sie zu Ausstellungen und Veranstaltungen ein. Rheinland-Pfalz & Saarland: Hans informiert Landtag über Corona-Maßnahmen - n-tv.de. Juli 2020 hat die Enquete-Kommission den Abgeordneten Jochen Hartloff zum Vorsitzenden und den Abgeordneten Dr. Christoph Gensch zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 105.692 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle, 3.194 Todesfälle und 96.598 genesene Fälle. Mainz (dpa/lrs) - Wie die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz nach der Corona-Krise aufblühen und klimaneutral werden kann, will die grüne Fraktion am Freitag im Landtag in einer Aktuellen Stunde erörtern. Zum dritten Mal in diesem Jahr hat der Landtag Rheinland-Pfalz ein Haushaltsgesetz verabschiedet. Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus stellt auch das Land Rheinland-Pfalz vor enorme Herausforderungen. Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat in der jüngsten Sitzung des Gesundheitsausschusses über die aktuellen Corona-Infektionszahlen in Rheinland-Pfalzinformiert. 08.03.2021 - Die geplanten leichten Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen im Saarland werden heute im Landtag in Saarbrücken diskutiert. 2021 wird ein Superwahljahr. Auch über die nächsten Termine für Ausstellungen, Konzerte, Podiumsdiskussionen und viele weitere Veranstaltungen können Sie sich informieren. 03.03.2021 15.02.2021 Im Fokus standen dabei die Öffnungsperspektiven für die Schulen und die Wirtschaft. Sitzung am 27. Newsblog zum Start ins Superwahljahr . Saarbrücken (dpa/lrs) - Der Landtag des Saarlandes hat eine nachhaltige Stärkung der beruflichen und sozialen Sicherheit von Frauen gefordert. Immer mehr Menschen wollen sich gegen Pneumokokken impfen lassen. Alle Infos zur Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz finde Sie hier. Das schützt zwar nicht vor dem Corona-Virus, vor Lungenentzündung allerdings schon. 01.03.2021 Regionalnachrichten. November 2020 ihre Arbeit beendet. Am 14. Dreyer skizzierte zu Beginn ihrer Rede die Corona-Lage in Rheinland-Pfalz. Montag, 08. Mainz (dpa/lrs) - Rund 3,1 Millionen Rheinland-Pfälzer sind am Sonntag dazu aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Die Enquete-Kommission wurde durch den Landtag beauftragt, staatliche und kommunale Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen zu untersuchen und … Corona-Enquete-Kommission berät erstmals Rheinland-Pfalz arbeitet die Corona-Krise auf. Wir erklären, warum das so ist. Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 26. Es wird ein enges Rennen zwischen CDU und SPD erwartet. Verfassungsrechtliche Probleme der Corona-Bekämpfung . Und dieser Vorschlag fand auch großes Interesse und Zustimmung bei den europäischen Partnern. Problem und Regelungsbedürfnis Die schnelle Ausbreitung der Corona-Pandemie erfordert Maßnahmen auf allen staatlichen Ebenen zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Zum zweiten Mal hat der Landtag Rheinland-Pfalz Studierende der Universität Koblenz-Landau zum - coronabedingt digitalen - Planspiel der Spring School mit dem Titel „Verhandeln, Vermitteln und Kommunizieren“ eingeladen. Die Debatte wird mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) eingeleitet. Corona-Enquete-Kommission berät erstmals Rheinland-Pfalz arbeitet die Corona-Krise auf. Zahlreiche Maßnahmen wurden bereits ergriffen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und einzudämmen. März 2020 A. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Fernab der Koalitions-Scharmützel hat eine sechste Partei Chancen auf den Landtag. Die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz haben eine Koalition ermöglicht, die Bewährtes bewahrt und Neues wagt. Plenarsitzung. Geburtstag des Landes Rheinland-Pfalz soll im kommenden Jahr groß gefeiert werden. 14:50 Rheinland-Pfalz & Saarland Corona-Schnelltests in 60 Saar-Apotheken möglich Politik 11.03.2021 15:11 01:51 min Impfoffensive erst im April Dritte Welle ist da - … Ich nehme aus verfassungsrechtlicher Sicht zu Leitfrage 1 Stellung. Gemeinsam werden wir, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unser Land gestalten, mit einer Koalition, in der sozialer Ausgleich, wirtschaftliche Vernunft und ökologische Verantwortung Leitschnur der Politik sind. Die Politikerin wird nun getestet. Die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz haben eine Koalition ermöglicht, die Bewährtes bewahrt und Neues wagt. Rund 3,1 Millionen Rheinland-Pfälzer sind am Sonntag dazu aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Vor 35 Jahren, am 17. 5.900 Menschen im Land sind derzeit mit dem Coronavirus infiziert. Der Landtag Rheinland-Pfalz ist das Parlament des deutschen Landes Rheinland-Pfalz mit Sitz in der Landeshauptstadt Mainz Legitimation und Aufgaben. 10.02.2021 12.02.2021 Lesen Sie jetzt „Stopp der Corona-Zahlungen vom Bund: FDP will Sondersitzung“. Donnerstagabend wurde bekannt, dass der Coronavirus-Test bei Schmitt negativ ausgefallen ist. Zudem soll der Bürgschaftsrahmen für die Wirtschaftsförderung angehoben werden. März 2020 – Vorabdruck verteilt am 25. Ihr Landtagsbesuch muss deshalb allerdings keinesfalls ausfallen, denn virtuell sind wir auch weiterhin für Sie da! Der Landtag ist das Parlament von Rheinland-Pfalz. Saarbrücken (dpa/lrs) - Der Landtag des Saarlandes hat eine nachhaltige Stärkung der beruflichen und sozialen Sicherheit von Frauen gefordert. Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wählen neuen Landtag | BR24 Die aktuellen Nachrichten von BR24 im Überblick Stand: 14.03.2021 15:06 Uhr Stand heute gebe es 924 Neuinfektionen und 13.221 mit dem Coronavirus infizierte Menschen . Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am Morgen nach den Beratungen der Bund-Länder-Konferenz am Donnerstag den Ältestenrat des Landtags per Videoschalte über die Ergebnisse und geplanten Umsetzungen der Beschlüsse für Rheinland-Pfalz informiert. Verfassungsrechtliche Probleme der Corona-Bekämpfung . Am 14. Unterschiede taten sich beim TV-Duell unter anderem bei der Bildungs- … 1 der Landesverfassung ist der Landtag „das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung“. Mit dem Geld sollen unter anderem Mehrausgaben im Gesundheitswesen abgedeckt werden. Enquete Kommission 17/2 „Corona-Pandemie“, The State Parliament of Rhineland-Palatinate, Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags, Analysen und Ergebnisse der letzten Wahlen. Wahlperiode Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 14. In Rheinland-Pfalz will CDU-Politiker Christian Baldauf Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) das Amt streitig machen. Dezember 2020 Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entschließung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/13200 – Bildungspolitische Maßnahmen in Zeiten der Corona-Pandemie: Recht auf Bildung und … alternativ online statt. Sie kann nicht verschoben werden und ist trotz Pandemie keine reine Briefwahl. Insbesondere die Haushaltsgrundsätze der Vollständigkeit und Einheit, der Jährlichkeit und Fälligkeit werden nicht gewahrt. Diese sind nicht allein naturwissenschaftlicher Art, sondern beziehen sich auch auf die Politik und den Staat, die Gesellschaft und die Wirtschaft. Der Landtag Rheinland-Pfalz ist aufgrund der aktuellen Entwicklung im Zusammenhang mit der Corona- Pandemie für den Publikumsverkehr geschlossen. Dort können Sie u. a. Gesetzentwürfe, Anträge sowie Beratungen der Enquete-Kommission und der Ausschüsse zum Thema abrufen. Wahl in Rheinland-Pfalz Von Trump zu Biden Ausland ... Das gelte auch für drei Corona-Verordnungen, über die das Parlament im vergangenen Frühjahr … In der Corona-Krise schnürt Rheinland-Pfalz das größte Rettungspaket aller Zeiten über 800 Millionen Euro. Von der Landesregierung erlassene Verordnungen finden Sie unter corona… Gewählt wird in 52 Wahlkreisen. Mitte März erfolgt die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz. | Landtag. Corona-Pandemie" wurde, u.a. Rheinland-Pfalz Saar-Landtag für Stärkung von Frauen. Die Corona-Maßnahmen für Rheinland-Pfalz werden immer wieder angepasst. Aktuelle Informationen: Der Landtag Rheinland-Pfalz hat weitergehende Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus einzudämmen. Hans informiert Landtag über Corona-Maßnahmen. vom Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz, als verfassungsrechtlich bedenklich eingeordnet. März in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg den Landtag wählen. Aktuelle Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Saarland. Wegen der Corona-Beschränkungen hält der Landtag von Rheinland-Pfalz seine Sitzungen derzeit in der Rheingoldhalle in Mainz ab Foto: Andreas Arnold / dpa März 2020 – Vorabdruck verteilt am 25. Dies schlug der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering beim vergangenen Austausch des so genannten 4er-Netzwerks vor.